Vorratsdatenspeicherung

Was genau wird gespeichert?

1. Telefon:
Telefongespräche per Festnetz, Handy oder Internet(WAP)
Was genau wird hier gespeichert?
– Einmal die beteiligten Rufnummern,
– sowie das Datum und die Uhrzeit des Gespräches
– Ferner die Dauer des Gespräches. Bei Handygesprächen wird ebenfalls noch der Standort des Anrufers bei Gesprächsbeginn protokolliert.

2. Das Internet:
Was speichert man hier?
– Die IP-Adresse, eine IP Adresse wird vom Provider zugewiesen.
– Das Datum und die Uhrzeit des Internetbesuchs
– Ebenfalls die Dauer der Verbindung

3. E-Mail:
klingt bloed, is aber so:
– Hier werden die Adresse gespeichert
– Und die Ein und Ausgangsdaten bzw. nur die Kopfzeile der E-Mail.

Hört sich alles Schlimm an, es gibt jedoch aber auch Daten, die nicht gespeichert werden:
undzwar sind das:

– Inhalte der Kommunikation, beinhaltet Gespräche, Internetseiten, E-Mail-Texte

Wie lange werden die Daten gespeichert?
– Die Daten müssen sechs Monate gespeichert werden.

Wer kann in die Daten einsehen?
Zugriff hat die Polizei sowie die Staatsanwaltschaft, aber nur nach einem rehtlichen Beschluss.

Was sagt das Bundesverfassungsgericht dazu?

– mangelndete Sicherheit der Daten
– unverhältnismäßig
– schwerer EIngriff in das Telekommunikationsgeheimnis: strengere Bedingungen nötig

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